Bayerisches Staatsministerium für Unterricht und Kultus
Öffentlichkeitsarbeit, Online Kommunikation
verantwortlich: Thomas Gottfried
www-Zentralredaktion: Norbert Promberger
norbert.promberger@stmuk.bayern.de
Vertreter:
Christian Höflinger
christian.hoeflinger@stmuk.bayern.de
Salvatorstraße 2, 80333 München
Postanschrift: 80327 München
Ust-Identifikationsnummer gemäß § 27 a Umsatzsteuergesetz: DE 811305931
Urheberrecht
© Bayerisches Staatsministerium für Unterricht und Kultus (StMUK) - alle
Rechte vorbehalten.
Falls nicht anders angegeben, unterliegen alle Seiten auf diesem
Informationsserver dem Urheberrecht (Copyright). Dies gilt insbesondere für
Texte, Bilder, Grafiken, Ton-, Video- oder Animationsdateien einschließlich
deren Anordnung auf den Web-Seiten.
Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Seiten (oder Teilen davon) in
anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen und deren
Veröffentlichung (auch im Internet) ist nur nach vorheriger Genehmigung
gestattet.
Der Nachdruck und die Auswertung von Pressemitteilungen und Reden ist mit
Quellenangabe natürlich gestattet.
Die Genehmigung zur Publikation der Webseiten kann die Redaktion erteilen
(Impressum).
Weiterhin können Bilder, Grafiken, Text- oder sonstige Dateien ganz oder
teilweise dem Urheberrecht Dritter unterliegen.
Alle innerhalb des Internetangebotes genannten und ggf. durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer. Allein aufgrund der bloßen Nennung in unserem Internetangebot ist nicht der Schluss zu ziehen, dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind.
Haftungsausschluss
Das Bayerische Staatsministerium für Unterricht und Kultus hat alle in seinem
Bereich bereitgestellten Informationen nach bestem Wissen und Gewissen
erarbeitet und geprüft. Es wird jedoch keine Gewähr für die Aktualität,
Richtigkeit, Vollständigkeit oder Qualität und jederzeitige Verfügbarkeit der
bereit gestellten Informationen übernommen.
Unbeschadet der Regelungen des § 675 Absatz 2 BGB gilt für das bereitgestellte
Informationsangebot folgende Haftungsbeschränkung:
Der Freistaat Bayern und seine Bediensteten haften nicht für Schäden, die
durch die Nutzung oder Nichtnutzung der im Internetangebot des
Staatsministeriums für Unterricht und Kultus angebotenen Informationen
entstehen. Der Haftungsausschluss gilt nicht, soweit die Vorschriften des
§ 839 BGB (Haftung bei Amtspflichtverletzung) einschlägig sind.
Für etwaige Schäden, die beim Aufrufen oder Herunterladen von Daten durch
Computerviren oder der Installation oder Nutzung von Software verursacht
werden, wird nicht gehaftet.
Namentlich gekennzeichnete Internetseiten geben die Auffassungen und
Erkenntnisse der abfassenden Personen wieder.
Das Staatsministerium für Unterricht und Kultus behält es sich ausdrücklich
vor, einzelne Webseiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung
zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder
endgültig einzustellen.
Links und Verweise (Disclaimer)
Das Staatsministerium für Unterricht und Kultus ist nur für die "eigenen
Inhalte", die es zur Nutzung bereithält, nach den einschlägigen Gesetzen
verantwortlich.
Von diesen eigenen Inhalten sind Querverweise ("Links") auf die Webseiten
anderer Anbieter zu unterscheiden. Durch den als "Link" gekennzeichneten
Querverweis ermöglicht das Staatsministerium für Unterricht und Kultus den
Zugang zu "fremden Inhalten".
Durch den Querverweis vermittelt das Staatsministerium für Unterricht und
Kultus lediglich den Zugang zur Nutzung dieser Inhalte. Für diese "fremden"
Inhalte ist es nicht verantwortlich, da es die Übermittlung der Information
nicht veranlasst, den Adressaten der übermittelten Informationen nicht
auswählt und die übermittelten Informationen auch nicht ausgewählt oder
verändert hat.
Auch eine automatische kurzzeitige Zwischenspeicherung dieser "fremden
Informationen" erfolgt wegen der gewählten Aufruf- und Verlinkungsmethodik
nicht, so dass sich auch dadurch keine Verantwortlichkeit des
Staatsministeriums für Unterricht und Kultus für diese fremden Inhalte
ergibt.
Bei der erstmaligen Verknüpfung mit diesen Internetangeboten hat die Redaktion
des Staatsministeriums für Unterricht und Kultus den fremden Inhalt jedoch
daraufhin überprüft, ob durch ihn eine mögliche zivilrechtliche oder
strafrechtliche Verantwortlichkeit ausgelöst wird. Sobald das
Staatsministerium für Unterricht und Kultus jedoch feststellt oder von anderen
darauf hingewiesen wird, dass ein konkretes Angebot, zu dem es einen Link
bereitgestellt hat, eine zivil- oder strafrechtliche Verantwortlichkeit
auslöst, wird es den Verweis auf dieses Angebot unverzüglich aufheben, soweit
es technisch möglich und zumutbar ist.
Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für
Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung von Informationen Dritter
entstehen, haftet allein der jeweilige Anbieter der Seite, auf welche
verwiesen wurde.
Datenschutz (Protokollierung)
Der Web-Server des Staatsministeriums für Unterricht und Kultus wird vom
Bayerischen Staatsministerium für Unterricht und Kultus betrieben (technischer
Ansprechpartner: bertram@iiv.de).
Bei jeder Anforderung einer Internetdatei werden folgende Zugriffsdaten
gespeichert:
- das Datum und die Uhrzeit der Anforderung
- die IP-Adresse des anfordernden Rechners
- die IP-Adresse des Servers
- der Port des Servers
- die Übertragungsmethode
- der Protokollstatus
- der Name der aufgerufenen Datei
- der Zugriffsstatus (Datei übertragen, Datei nicht gefunden, etc.)
- die Beschreibung des verwendeten Webbrowsertyps bzw. des verwendeten Betriebssystems
Die gespeicherten Daten werden ausschließlich zu technischen oder
statistischen Zwecken benötigt; ein Abgleich mit anderen Datenbeständen oder
gar eine Weitergabe an Dritte, auch in Auszügen, findet nicht statt.
Im Informationsangebot des Staatsministeriums für Unterricht und Kultus können
Cookies, JAVA-Applets und JavaScript-Anwendungen verwendet werden. Die
Verwendung dieser Funktionalitäten kann durch Einstellungen der
Browserprogramms vom jeweiligen Nutzer ausgeschaltet werden.
Die protokollierten Daten werden für die Dauer von drei Monaten gespeichert
und dann gelöscht. Die Auswertung erfolgt durch Mitarbeiter des Bayerischen
Staatsministeriums für Unterricht und Kultus.
Im Angebot des Bayerischen Staatsministeriums für Unterricht und Kultus
besteht die Möglichkeit zur Eingabe persönlicher oder geschäftlicher Daten
(E-Mail-Adressen, Namen, Anschriften) bei Schreiben an das Bayerische
Staatsministerium für Unterricht und Kultus, für Bestellzwecke, zur
Abonnierung von Newslettern und für Feedbacks. Die Nutzung der angebotenen
Serviceleistungen und Dienste seitens des Nutzers erfolgt ausdrücklich auf
freiwilliger Basis.
Die Bestellung von Veröffentlichungen wird automatisch (wenn sie über
die entsprechenden Bestell-Listen auf der Website erfolgt) oder auf
Veranlassung weitergeleitet an die mit dem Versand beauftragte Stelle im
Bayerischen Staatsministerium für Unterricht und Kultus. Nach Erledigung der
Bestellung werden die Daten vernichtet. Die Bestellung kann alternativ auch
über Telefon/Fax und/oder auf dem Postweg erfolgen. Auch diese Angaben werden
nach Erledigung der Bestellung vernichtet.
Die E-Mail-Adressen für den Newsletterversand werden gespeichert und
für keine anderen Zwecke als den Versand der Newsletter verwendet. Die
Abonnenten der Newsletter können jederzeit selbst das Abonnement kündigen; die
E-Mail-Adressen werden dadurch automatisch gelöscht.
In jedem Fall (Bestellung, Newsletter, Feedback, Diskussionsforum) werden die angegebenen persönlichen Daten (insb. Name, E-Mail-Adresse) nur für die Übersendung der gewünschten Veröffentlichungen oder Informationen bzw. für die bei dem einzelnen Formular ggf. explizit genannten anderen Zwecke verarbeitet und nicht an Dritte weitergegeben.
Wenn Sie eine E-Mail mit schutzwürdigem Inhalt an uns senden wollen,
so empfehlen wir dringend, diese zu verschlüsseln, um eine unbefugte
Kenntnisnahme und Verfälschung auf dem Übertragungsweg zu verhindern.
PGP-verschlüsselte E-Mails können an die zentrale Poststelle des Bayerischen
Staatsministeriums ür Unterricht und Kultus gesandt werden:
poststelle@stmuk.bayern.de
Die benötigten PGP-Kommunikationsschlüssel (Public Key) können vom zentralen PGP-Keyserver des Bayerischen Behördennetzes unter der Adresse "pgp-keyserver.bayern.de" abgerufen werden.
Allgemeines zum Thema Datenschutz ist auf den Web-Seiten des
Bayerischen Landesbeauftragten für den Datenschutz zu finden:
www.datenschutz-bayern.de
Das Gesetz über die Nutzung von Telediensten (Teledienstegesetz -
TDG) finden Sie beim Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie:
http://bundesrecht.juris.de/bundesrecht/tdg/gesamt.pdf